Pressemitteilung

Wie nun weiter mit den neuen Gebühren?

Im Februar beschloss der Stadtrat eine neue Abwassersatzung. Damit ändert sich die Abwassergebühr und es wird eine Regenwassergebühr erhoben - beides rückwirkend zum 1. Januar 2006. Was sich konkret für die Bürger ändert, wollten wir von Eigenbetriebsleiter Heiko Brabetz wissen.

Zunächst Herr Brabetz: Ist eine Rückwirkung den Gebührenzahlern gegenüber nicht ungerecht?
Sie ist zulässig und nicht unüblich. Im September 2005 hat der Eigenbetrieb Veränderungen angekündigt. Der Stadtrat hat im Dezember einen entsprechenden Ankündigungsbeschluss gefasst. Wir haben also die Gebührenzahler nicht überrumpelt.

Nun haben die Gebührenzahler erst kürzlich Abrechnungen bekommen, auf denen noch keine Veränderungen zu bemerken sind, oder?
Mit den Ende Januar verschickten Bescheiden wurden im Rahmen der Jahresverbrauchsabrechnung die Abwassergebühren für 2005 erhoben. Das erfolgte noch nach der alten Unterscheidung in Voll- und Teilentsorger. Die Regelungen der neuen Satzung greifen für die Abrechnung 2006.

Also abwarten und Tee trinken?
Weder für den Eigenbetrieb noch für die Gebührenzahler. Bei der Schmutzwassergebühr wird sich für die bisherigen Vollentsorger zunächst nicht viel ändern. Deren Gebührensatz wird sich von 2,94 Euro/m3  auf 2,88 Euro/m3 verringern. Die geringfügige Änderung sollte in der Regel keinen Anlass zur Anpassung der Abschläge geben.
Größer fällt die Differenz bei den bisherigen Teilentsorgern aus. Hier wurden bisher 2,58 Euro/m3 gezahlt. Bei einem Wasserverbrauch von 100 m3 pro Jahr (Durchschnitt eines vierköpfigen Haushaltes) ergibt sich eine jährliche Mehrbelastung von 30 Euro. Aber auch wegen dieser etwa 30 Euro werden wir nicht generell die Abschläge anheben. Wer allerdings schon für 2005 Nachzahlungen tätigen musste, sollte überlegen, ob er nicht mit uns ins Gespräch kommen sollte. Wir schauen auch die Abrechnungen durch und werden uns mit den großen Verbrauchern über das Thema Abschläge unterhalten.

Das Regenwasser spielte in den Bescheiden bisher überhaupt keine Rolle ...
Bis auf die Unterscheidung in Teil- und Vollentsorger, die es ja nun nicht mehr gibt.  Wir haben im Frühjahr 2005 eine Kanalbenebelung durchgeführt und so die tatsächlichen Einleiter von Regenwasser festgestellt. Diese Grundstückseigentümer werden von uns in den nächsten Wochen angeschrieben. In dieser Mitteilung wird stehen, wie groß die versiegelte Fläche ihres Grundstückes entsprechend der Richtlinien in der Satzung ist. Da die Ermittlung der versiegelten Fläche mittels Grundflächenfaktoren aus der Baunutzungsverordnung erfolgt, wird in den meisten Fällen eine Korrektur der Fläche notwendig sein. Hierzu werden dem Schreiben Formblätter beigelegt, welche die Grundstückseigentümer ausfüllen müssen. Zu beachten ist, dass nicht nur Verkleinerungen, sondern auch Vergrößerungen anzugeben sind. Die Angaben auf den Formblättern werden von uns natürlich auch im Nachgang überprüft.
Bei dieser Verfahrensweise kann relativ schnell ein Ergebnis zur Ermittlung der Abschläge erzielt werden. Sollten beim Ausfüllen der Formulare Probleme auftreten, dann werden wir natürlich die erforderliche Unterstützung geben. 

Wann werden die ersten Abschläge fällig?
Ich rechne im Mai oder Juni damit. Laut Satzung werden pro Jahr fünf Abschlagszahlungen erhoben. Wir werden uns bemühen, die Abschlagsberechnung schnellstmöglich abzuschließen.

Die 97 Cent je Quadratmeter versiegelter Fläche sind dann aber bis 2010 Gesetz, oder?
Korrekt ist, dass der Kalkulationszeitraum bis 2010 reicht. Allerdings werden wir nicht tatenlos zusehen, wenn eine extreme
Kostenunterdeckung entsteht und die Wirtschaftlichkeit des Eigenbetriebes gefährdet ist.

(Aus Gröditzer Stadtzeitung Nr. 04/2006)


 


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