Pressemitteilung

Informationen zur Haushaltssatzung und Haushaltplan 2011

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 13.12.2010 die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2011 der Stadt Gröditz und den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser beschlossen.

Die Bestätigung der Gesetzmäßigkeit durch die Rechtsaufsichtsbehörde erfolgte mit Bescheid vom 18.02.2011.

Der Bescheid ergeht unter der Auflage, dass die Stadt Gröditz den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser unter Ausweisung eines separaten Betriebszweiges „Bauhof und Hausmeisterleistungen" bis zum 30. Juni 2011 anzupassen hat. Die zu vergütenden Lieferungen und Leistungen des Eigenbetriebes Abwasser an die Stadt Gröditz sind dabei unter Beachtung eventueller Auswirkungen auf den Haushaltsplan der Stadt Gröditz entsprechend der erfolgten Kalkulation zu berücksichtigen.

Der Haushaltsplan der Stadt Gröditz und der Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Abwasser lag zur Einsichtnahme vom 03.03.2011-11.03.2011 als Notbekanntmachung zur Einsichtnahme täglich in der Stadtverwaltung Gröditz während der Dienststunden öffentlich aus.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt dann nochmals im Röder Journal, Ausgabe 03/11.

Somit ist die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2011 der Stadt Gröditz und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser ab dem 12.03.2011 erlassen.

 

 

Köhler

Amtsleiterin

Finanz- und Bauwesen