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Tageshändler für Wochenmarkt zulassen


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Allgemein

Ein Wochenmarkt ist eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der bestimmte Warenarten (vor allem Obst, Gemüse, Brot und Backwaren, Käse, Eier, Fleisch und Wurstwaren, Blumen) angeboten werden. Darüber hinaus kann durch Rechtsverordnung bestimmt werden, dass auch Waren des täglichen Bedarfs (unter anderem Töpfe, Bratpfannen, Besenstiele) feilgeboten werden dürfen.

Alle Details zu Wochenmärkten - von Ort und Zeitpunkt über die Beantragung eines Standplatzes und die Marktgebühren bis zum Auf- und Abbau der Verkaufsstände - legen die Kommunen und Städte in ihren Satzungen fest. Üblicherweise gibt es auf Wochenmärkten Dauerstandplätze und Tagesstandplätze. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Zulassung als Tageshändlerin oder Tageshändler beziehungsweise auf Zuweisung oder Beibehaltung eines bestimmten Verkaufsplatzes.

TIPP: Wenn Sie sich für den Verkauf von Waren auf einem Wochenmarkt interessieren, informieren Sie sich frühzeitig bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung über die örtlichen Bestimmungen.

 

Stelle

Die Zulassung als Händler beim Wochenmarkt können Sie auch über den Einheitlichen Ansprechpartner bei der Landesdirektion Leipzig beantragen.

DETAILS:

  • Beauftragung des Einheitlichen Ansprechpartners Verfahren in Amt24

Zuständig ist die Gemeinde- oder Stadtverwaltung am Marktort.

  • Stadt Gröditz - Ordnungsamt

Verfahrensablauf

Erkundigen Sie sich nach den Antragsformalitäten bitte direkt bei der zuständigen Stelle. Fragen Sie, ob ein schriftlicher Antrag erforderlich ist und ob dafür ein Vordruck zur Verfügung steht. Je nach Angebot der Behörde können Sie das Formular auch im Internet abrufen.

Es kann auch sein, dass für die Tageszulassung zum Wochenmarkt einer Gemeinde eine mündliche Anfrage bei der Marktleitung am Markttag selbst ausreichend ist.

Je nach Zeitpunkt der Beantragung erfahren Sie bereits im Voraus oder erst vor Ort am Markt, ob Sie eine Tageszulassung erhalten beziehungsweise welcher Verkaufsplatz Ihnen zugeteilt wird.

Auch wenn Sie die erforderlichen Unterlagen bereits bei der Behörde vorgelegt haben, sollten Sie und gegebenenfalls Ihre Angestellten diese Dokumente am Markttag dabei haben, um sich ausweisen zu können.

Erforderliche Unterlagen

Folgende Unterlagen und Angaben werden häufig verlangt:

  • Ausweisdokument
  • Steuernummer (Kopie der amtlichen Mitteilung)
  • bei Reisegewerbe:
    • Reisegewerbekarte DETAILS:
      • Erlaubnis für ein Reisegewerbe (Reisegewerbekarte) beantragen (Verfahrensbeschreibung in Amt24)
    • Umsatzsteuerheft beziehungsweise Befreiung von der Führung des Umsatzsteuerheftes
  • bei stehendem Gewerbe: Anmeldebescheinigung des Gewerbes (sogenannter Gewerbeschein) DETAILS:
    • Gewerbe anzeigen (Verfahrensbeschreibung in Amt24)
  • Gegebenenfalls Nachweis einer (Betriebs-) Haftpflichtversicherung
  • bei mitarbeitenden Angestellten am Marktstand zusätzlich
    • Ausweisdokument
    • gegebenenfalls eine ausländerrechtliche Arbeitsgenehmigung
  • beim Handel mit Lebensmitteln: Bescheinigung und Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz DETAILS:
    • Belehrung und Bescheinigung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Verfahrensbeschreibung in Amt24)

Dauer

Die kommunalen Satzungen sehen in der Regel vor, dass ein Tagesstandplatz auch noch am Markttag selbst bei der Marktleitung beantragt werden kann. (Beispielsweise kann ein Verkaufsplatz kurzfristig an eine Tageshändlerin oder einen Tageshändler vergeben werden, wenn die Inhaberin oder der Inhaber einer Dauerzulassung bis zum Beginn der Verkaufszeit nicht eintrifft.)

 

Kosten

Für die Zulassung als Tageshändler beim Wochenmarkt können Gebühren erhoben werden. Die Höhe der Marktgebühren wird von den Kommunen und Städten in der örtlichen Gebührensatzung festgelegt und ist je nach Gemeinde unterschiedlich. In der Regel werden Gebühren in Höhe von EUR 2,50 bis und EUR 15,00 erhoben. Zusätzlich können beispielsweise Kosten für die Stromversorgung Ihres Verkaufsstandes anfallen. Nähere Informationen erhalten Sie bei der zuständigen Stelle.

Sonstiges

Die Tageserlaubnis kann unter gewissen Bedingungen erteilt oder mit Auflagen verbunden werden (zum Beispiel Verkauf nur eines bestimmten Warenkreises). Die Tageszulassung ist an die Person gebunden, der sie erteilt wird. Sie ist nicht übertragbar.

Rechtsgrundlage

  • § 55a Gewerbeordnung (GewO) - Reisegewerbekartenfreie Tätigkeiten
  • § 67 Gewerbeordnung (GewO) - Wochenmarkt
  • § 70 Gewerbeordnung (GewO) - Recht zur Teilnahme an einer Veranstaltung
  • § 70a Gewerbeordnung (GewO) - Untersagung der Teilnahme an einer Veranstaltung
  • § 4 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) - Satzungen
  • § 2 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) -Rechtsgrundlage für Kommunalabgaben
  • die jeweiligen Satzungen der Gemeinde

Zuständige Dienststelle

Formulare / Onlinedienste

Freigabe

Freigegeben durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Stand: 25.02.2011


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